Wirtschaftsstandort Hohenems
Die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Hohenems ist ua. durch Erleichterungen bei der Betriebsgründung und Erleichterungen von Verwaltungsverfahren betrieblicher Art zu erreichen.
Die bäuerliche strukturierte Landwirtschaft ist Teil der Hohenemser Identität.
In der Finanzkrise müssen die Städte und Gemeinden immer wieder auf ihre überdurchschnittliche Belastung hinweisen. Dies allein wird jedoch nicht helfen. Gefragt sind vielmehr auch neue Konzepte kommunaler Selbsthilfe, ein neues Denken bei Problemanalyse und Strategieentwicklung und schließlich die Bereitschaft, entschlossen an die Reform der Verwaltung zu gehen. Eine Krise ist immer Gefahr und Chance zugleich, ein Scheideweg der Entwicklung, der Entscheidungen unvermeidlich macht, an dem sich aber auch neue Wege zu Stabilität und Erfolg eröffnen können.
Mehr als simples Sparen
Im Folgenden wird in einem kurzen Abriss des Hohenemser-Modells kommunaler Krisenpolitik dargestellt und verdeutlicht, dass eine erfolgreiche Bewältigung der kommunalen Finanzkrise mehr erfordert als simples Sparen. Ein erfolgreiches Krisenmanagement erfordert vielmehr ein integriertes Gesamtkonzept von Haushaltssanierung, Verwaltungsumbau, Stadtentwicklung und schließlich eine innovative Produktpolitik in kritischen Bereichen öffentlicher Dienstleistungen.
Strukturwandel und Finanzkrise
- Hohenems hat heute ein sehr angespannte Finanzsituation.
- Hohenems ist heute keine Stadt die sich im Aufbruch befindet. Stagnation, ja Resignation lassen eineKrise erahnen.
- Mit entscheidenden Beschäftigungsrückgängen und Finanzproblemen konfrontiert, hat die Stadt schon sehr lange ein Image einer Kommune, die ohne klares Entwicklungskonzept und in ständiger Überforderung der finanziellen Möglichkeiten kaum noch eigenständige Handlungsalternativen hat, die den wirtschaftlichen Strukturwandel verpasst und infolgedessen eine aussichtslosen Kampf gegen immer weiter sinkende Einnahmen führt.
- Unter diesem Image haben nicht nur die Politiker, sondern in erster Linie die Bürger der Stadt zu leiden.
Auch wenn in der negativen Außendarstellung manches stark überzeichnet wird, sind die
Strukturprobleme der Stadt für jeden erkennbar.
Haushaltssanierung als Modell
Lösungsstrategien müssen, dies ist unumstritten, an der Ordnung der kommunalen Finanzen, der Stärkung der Wirtschaftskraft und an der Bekämpfung des sozialen Missbrauchs ansetzen. Hohenems und seine politische Führung müssen die Probleme angehen und ein Modell entwickeln, wie unter ungünstigen Ausgangsbedingungen eine Wiedergewinnung kommunaler Handlungsmöglichkeiten gelingen kann.
Wirtschaftsprobleme - die Ursache von Finanzproblemen
Diese unterdurchschnittliche "Standortperformance" in den letzten dreißig Jahren ist eine der Hauptursachen für die schlechte Finanzkraft der Stadt und die entsprechenden Haushaltstrukturprobleme. Die Entwicklung der Steuereinnahmen kann mit den durch die Stadt zu finanzierenden Aufgaben nicht Schritt halten.
Finanzkrise und Haushaltssanierung
Es braucht nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, welche Konsequenzen die geschilderte Ausgangssituation für die Finanzlage und damit für die Handlungsfähigkeit der Stadt hat. Die Stadt Hohenems kann über Jahre hinweg nur noch "Sparbudgets" vorlegen und der aufgebaute Schuldenstand lassen eine Verbesserung oder Erleichterung nicht absehen.
Budgets - kontrollierte Eigenverantwortlichkeit
Unter Budgetierung soll verstanden werden, einen in wertmäßigen Größen (= Geldmengen) formulierter Plan, der einer Organisationseinheit (Fachabteilung) für eine bestimmte Periode mit einem bestimmten Verbindlichkeitsgrad vorgegeben wird. Ziel der Budgetierung ist, die eigenverantwortliche Einnahmen- und Ausgabenplanung der Abteilungen zu stärken, die dezentrale Bewirtschaftung der Personal- und Sachmittel zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, den sparsamen Umgang mit den Ressourcen zu fördern und letztlich den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
Freiheit im Weg, Verbindlichkeit im Ziel
Grundgedanke der Budgetierung ist, einem Verwaltungsbereich bzw. einer Organisationseinheit Finanzmittel (Einnahmen, Personal- und Sachausgaben) als globalen Ansatz in Form eines Zuschuss- oder ggf. Überschussbudgets vorzugeben. Konsequent im Sinne des Budgetierungsgedanken wäre es dann, den Budgetverantwortlichen bei der Bewirtschaftung (Vollzug) "frei Hand" zu lassen, ihnen also die generelle Befugnis zu übertragen, Mehrausgaben durch Minderausgaben (auch Minderausgaben bei Personalausgaben) bzw. Mehreinnahmen auszugleichen sowie selbst über Vortrag oder Rückstellung von Minderausgaben und/oder Mehreinnahmen zu entscheiden, sofern damit die Budgetvorgaben nicht verschlechtert werden.
Wirtschaftsförderung
Wer Wirtschaft fördert, schafft und sichert Arbeitsplätze. Arbeit ermöglicht nicht nur Selbstverwirklichung und stiftet Lebenssinn, sondern ist auch eine entscheidende Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe - denn Arbeit schafft Einkommen und Wohlstand
Die Dynamik unserer Zeit verlangt nach Unternehmergeist und Eigeninitiative, denn sie bilden den Grundstein für den Wohlstand von morgen. Deshalb müssen wir insbesondere jungen Menschen ihren Weg in die Selbständigkeit erleichtern - etwa durch Förderungen für Jung-UnternehmerInnen.
Klein- und mittelständische Betriebe bilden einen wichtigen und unverzichtbaren Grundstein der Hohenemser Wirtschaft. Ihre Unterstützung und Förderung bleibt für uns auch in Zukunft eine zentrale Aufgabe. Es gilt den Betrieben unbürokratisch zur Seite zu stehen, damit sie auch in Zukunft auf regionalen wie internationalen Märkten bestehen können.
Es muss eine Grundlage für weitere deutliche Verbesserungen der Förderung von Klein- und Mittelbetrieben erfolgen.